1990/91 -heute               Wege in die Gegenwart

Der Weg der Bundesrepublik Deutschland ins nächste Jahrtausend wird maßgeblich vom Ende des Kalten Krieges und der Wiedervereinigung bestimmt. Das geeinte Deutschland steht außenpolitisch vor der Frage, ob mit dem politischen Gewicht nun auch seine Verantwortung in Europa und der Welt zugenommen hat. In der Innenpolitik müssen zunächst die Folgen der Einheit bewältigt werden. Es gilt, die politischen, sozialen und wirtschaftlichen Unterschiede, die sich aufgrund der 40jährigen deutschen Teilung ergeben haben, auszugleichen. Für die Angleichung der Lebensverhältnisse müssen immense finanzielle Mittel bereitgestellt werden.

Die Umstellung der sozialistischen Zentralplanwirtschaft in den neuen Ländern auf eine soziale Marktwirtschaft verläuft schwieriger als zuvor angenommen. Zur Privatisierung der etwa 8000 Staatsbetriebe mit rund vier Millionen Beschäftigten wird 1990 die Treuhandanstalt gegründet. Da die Produktivität der DDR-Betriebe nicht einmal halb so hoch ist wie die der westdeutschen Konkurrenz, können viele Betriebe nicht gerettet werden. Millionen Arbeitsplätze gehen verloren. Die Sorge um den Arbeitsplatz überlagert in den neuen Ländern bald die Freude über die gewonnene Freiheit. Erst allmählich setzt der Aufschwung in den neuen Ländern ein.

Neben der Wirtschaft bereitet noch ein anderes Erbe der DDR große Probleme: Die Hinterlassenschaft des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS). Rund 6 Millionen personenbezogene Akten hat das MfS in fast vierzig Jahren zusammengetragen. Sie werden von der Gauck-Behörde in Berlin verwaltet und können seit Anfang 1992 eingesehen werden. Zahlreiche Personen stürzen über ihre Vergangenheit als Mitarbeitern des MfS. Die Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit ist auch 10 Jahre nach der Wiedervereinigung noch längst nicht abgeschlossen.

Auch die Frage ob das geeinte Deutschland von Bonn oder von Berlin aus regiert werden soll, führt zu einer emotionsgeladenen Debatte. Der Bundestag entscheidet sich im Juni 1991 überraschend für Berlin. Der Umzug von Bundestag, Bundesregierung und Bundesrat nach Berlin soll im Jahre 2000 abgeschlossen sein.

Die Wiedervereinigung Deutschlands ruft in den benachbarten Staaten zum Teil auch Ängste hervor. Die Bundesregierung entschließt sich deshalb, die Politik der europäischen Integration voranzutreiben. Sie entspricht damit dem Wunsch vieler westeuropäischer Staaten. Mit dem Vertrag von Maastricht vertiefen die Mitgliedsländer der Europäischen Gemeinschaft (EG) 1993 ihre Zusammenarbeit. Die EG wird damit zur Europäischen Union (EU). Kernstück des Vertrages ist die Herstellung einer Wirtschafts- und Währungsunion bis Ende 1999. Dadurch soll die Konkurrenzfähigkeit der EU-Länder im Welthandel gestärkt werden.

Am 1. Januar 1995 treten Österreich, Schweden und Finnland der EU bei, die damit auf 15 Mitglieder anwächst. Auch viele osteuropäische Staaten bemühen sich um Aufnahme in die EU. Gegen die Übertragung nationaler Rechte an die EU-Behörden in Brüssel regt sich in vielen Mitgliedsländern jedoch auch Widerspruch. Vor allem die ungenügende demokratische Kontrolle der EU wird kritisiert. In der Bundesrepublik Deutschland löst die Einführung einer einheitlichen europäischen Währung - des Euro - mitunter große Besorgnis aus.

Die Hoffnung, daß mit dem Ende des Ost-West-Konfliktes eine insgesamt friedlichere Entwicklung beginnt, wird schon bald enttäuscht. Zur Beilegung alter und neuer Konflikte müssen UNO und NATO häufig militärisch eingreifen. Die Bundesregierung steht dabei vor der Frage, unter welchen Bedingungen deutsche Soldaten an internationalen Aktionen zur Herstellung oder Bewahrung des Friedens in Krisenregionen eingesetzt werden sollen. Der Beteiligung von Bundeswehreinheiten an UN-Aktionen stehen auch verfassungsrechtliche Bedenken entgegen. Das Bundesverfassungsgericht entscheidet schließlich im Juli 1994, daß deutsche Soldaten an militärischen Operationen der UNO teilnehmen können. Jeder Einsatz bedarf allerdings vorher der Zustimmung des Bundestages. Seit 1996 beteiligen sich rund 4.000 Soldaten der Bundeswehr im Rahmen einer NATO-Friedenstruppe an der Überwachung der Friedensvereinbarungen in Bosnien-Herzegowina.
Quelle: http://www.dhm.de/lemo/html/WegeInDieGegenwart/index.html

(ag)