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GM333

 

Reform der Bundeswehr
(Quelle: Internationes. Landeskunde online)


Hintergrundinformationen

Ein Jahr lang hat die von Verteidigungsminister Rudolf Scharping einberufene Kommission "Gemeinsame Sicherheit und Zukunft der Bundeswehr" Umfang der Bundeswehr, Wehrform sowie Ausbildung und Ausrüstung der Soldaten diskutiert. 

Seit Einführung der allgemeinen Wehrpflicht im Jahre 1956, die jeden männlichen deutschen Staatsbürger zum Wehrdienst verpflichtet, hat es immer wieder Forderungen nach deren Abschaffung gegeben. 

Gegenwärtig umfasst die Bundeswehr 320 000 Soldaten, 130 000 Wehrpflichtige,
140 000 Zivilangehörige, der Wehrdienst selbst erstreckt sich über zehn Monate.

Vorübungen

Woran denken Sie, wenn Sie den Begriff "Wehrpflicht" hören?

Gibt es in Ihrem Land so etwas wie eine allgemeine Wehrpflicht? Wie stehen Sie persönlich dazu?

Wozu dient Ihrer Meinung nach die Bundeswehr? 

Einen Überblick über die Entwicklung der allgemeinen Wehrpflicht bietet Ihnen der folgende Text. 

Text 1
Streit um die Wehrpflicht ? Wohin steuert die Bundeswehr?

(...) In der Nacht zum 7. Juli 1956 verabschiedete der Bundestag nach 20-stündiger leidenschaftlicher Debatte das Wehrpflichtgesetz. Einige Abgeordnete waren derart erschöpft, dass sie ärztliche Hilfe in Anspruch nehmen mussten. (...)

Die Siegermächte des Zweiten Weltkrieges hatten im Abkommen von Potsdam die "völlige Abrüstung und Entmilitarisierung Deutschlands" beschlossen. Als sich die Ansicht durchsetzte, eine Wiederbewaffnung Deutschlands sei unumgänglich, wurde am 26. März 1954 das Grundgesetz ergänzt und dem Bund die Wehrhoheit zuerkannt. Der damalige Bundespräsident Theodor Heuss sprach von der Wehrpflicht als dem "legitimen Kind der Demokratie".

Nachdem sich gerade die Franzosen für eine professionelle Streitmacht als Interventionsarmee für Auslandseinsätze entschieden haben, wird die Frage in Deutschland immer dringlicher gestellt: "Wohin steuert die Bundeswehr bei dieser Entwicklung, auch angesichts der völlig veränderten weltpolitischen Lage?"

Die Hauptverantwortlichen der Regierungsparteien und auch der Opposition halten zwar noch klar an der Wehrpflicht fest, aber verschiedene Politiker vertreten auch die Meinung, sie stecke in der Krise. Die Rede ist von einem "Relikt vergangener Zeiten", einem "Auslaufmodell", das nach dem Ende des Kalten Krieges völlig überholt sei. Selbst der Bundeswehrverband stellte fest: "Die allgemeine Wehrpflicht beginnt uns unter den Füßen weg zu bröckeln."

© "dpa", April 2000

Und dies sind die konkreten Vorschläge der verschiedenen Parteien zur Reform der Bundeswehr:

Text 2
Die Vorschläge zur Reform der Bundeswehr

Die so genannte Weizsäcker-Kommission hat (...) ihre Vorschläge zur Zukunft der Bundeswehr auf den Tisch gelegt. Zur Zeit sind mehrere Überlegungen zum künftigen Bundeswehr-Umfang in der Diskussion. Die Schwerpunkte der Modelle im einzelnen:

- Weizsäcker-Kommission: 240 000 Soldaten, davon 140 000 Krisenreaktionskräfte, zehn Monate Wehrpflicht, 30 000 Wehrpflichtige, Reduzierung der Standorte von 600 auf 300

- Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD): 280 000 Soldaten, neun Monate Wehrpflicht, 80 000 Wehrpflichtige

- Generalinspekteur Hans-Peter von Kirchbach: 290 000 Soldaten, neun Monate Wehrpflicht, 84 000 Grundwehrdienstleistende

- CDU: mindestens 300 000 Soldaten, neun Monate Wehrpflicht, 100 000 Grundwehrdienstleistende

- CSU: Sieht für Reduzierung des Bundeswehrumfangs von 320 000 Soldaten nur geringen Spielraum

- FDP: 260 000 Soldaten, fünf Monate Wehrpflicht, 65 000 Grundwehrdienstleistende

- Grüne: 200 000 Soldaten, Abschaffung der Wehrpflicht, Interventionsarmee

- PDS: 100 000 Soldaten, Verzicht auf die Wehrpflicht

© "dpa", Mai 2000

Fragen
Seit wann gibt es die Bundeswehr?
Warum hatte Deutschland davor keine Streitkräfte?
Was haben die Franzosen eingeführt?
Warum steht eine Reduzierung der Streitkräfte überhaupt zur Debatte? 

In welchen Parteien finden sich die starken Befürworter der Bundeswehr?
Welche Parteien tendieren zu einem Berufsheer?
Welchen Rat würden Sie der deutschen Regierung geben?

Basiert auf Übungen von Christine Dresel, 
im Auftrag von Inter Nationes
Juni 2000